Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 09.05.2007 - 5 U 114/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Belegen einer fortbestehenden Zahlungsfähigkeit eines Insolvenzschuldners durch Hinweis auf "aussichtsreiche Sanierungsbemühungen im fraglichen Zeitraum" und auf ein von einem Unternehmensberater erstelltes Sanierungskonzept; Zulässigkeit der Nutzung eines ...
Verfahrensgang
- LG Stendal, 05.12.2006 - 23 O 527/05
- OLG Naumburg, 09.05.2007 - 5 U 114/06
- BGH, 21.02.2008 - IX ZR 124/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.05.1980 - VIII ZR 40/79
Auszug aus OLG Naumburg, 09.05.2007 - 5 U 114/06
Jedenfalls nach Ablauf einer Woche war der unmittelbare zeitliche Zusammenhang nicht mehr gegeben (s. auch BGH ZIP 1980, 518, 519 [BGH 21.05.1980 - VIII ZR 40/79] , Scheckbegebung: eine Woche nach Rechnungsstellung). - RG, 18.08.1937 - I 23/37
Sind die Leistungen des Lizenzgebers aus einem einfachen Lizenzvertrage mit …
Auszug aus OLG Naumburg, 09.05.2007 - 5 U 114/06
Schon das Reichsgericht sah alle Dauerschuldverhältnisse, deren zeitlich ablaufende Leistungen sich dem Wert nach teilen ließen, als auf teilbare Leistungen gerichtet an (RGZ 155, 306, 316).
- OLG Hamm, 24.08.2006 - 5 U 25/06
Kein Aufwendungsersatz aus GoA wegen Stellplatzerrichtung in eigener …
Dann nämlich wäre davon auszugehen, dass die Stadt H ungeachtet der vertraglichen Beziehungen im Einzelnen die fragliche Baulast in Verfolgung ihrer - auch vom Zeugen L im Parallelrechtsstreit 11 O 488/04, Landgericht Essen (= 5 U 114/06, Seite 3 des Protokolls der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht, Bl. 312 der Beiakte) bestätigten - städtebaulichen Ziele bestellt hätte.